AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

AGB (Stand: 2014)

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma VOGTLAND Autosport GmbH

Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten zwischen
den Vertragspartnern als vereinbart. Geschäftsbedingungen des Partners, die
von uns nicht schriftlich anerkannt werden, haben keine Gültigkeit.

Allgemeine Bestimmungen
2. Die Vertragspartner werden mündliche Vereinbarungen unverzüglich im Einzelnen
schriftlich bestätigen.
3. Bestellungen werden erst mit unserer Auftragsbestätigung verbindlich.
4. Die in Prospekten, Katalogen und im Internet enthaltenen Angaben und
Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte, es sei denn, dass sie
von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.

Preise
5. Unsere Preise verstehen sich in Euro, wenn keine andere Währung angegeben
ist, ausschließlich Umsatzsteuer, Verpackung, Fracht, Porto und
Versicherung.

Zahlungsbedingungen
6. Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur
Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum
werden 2 Prozent Skonto gewährt, sofern der Partner nicht mit der
Begleichung von sonstigen Forderungen in Verzug ist. Bei Neukunden
behalten wir uns die Zahlungsarten per Nachnahme, Bankeinzug oder im
Voraus vor.
7. Haben wir unstreitig teilweise fehlerhafte Ware geliefert, ist unser Partner
dennoch verpflichtet, die Zahlung für den fehlerfreien Anteil zu leisten, es sei
denn, dass die Teillieferung für ihn kein Interesse hat. Im Übrigen kann der
Partner nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen
aufrechnen.
8. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des
Satzes in Rechnung zu stellen, den die Bank uns für Kontokorrentkredite
berechnet, mindestens aber in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
gem. § 247 BGB.
9. Bei Zahlungsverzug können wir nach schriftlicher Mitteilung an den Partner
die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zum Erhalt der Zahlungen
einstellen.
10. Wechsel und Schecks werden nur nach Vereinbarung sowie nur erfüllungshalber
und unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen.
Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an
berechnet. Eine Gewähr für rechtzeitige Vorlage des Wechsels und Schecks
und für Erhebung von Wechselprotest wird ausgeschlossen.
11. Tritt nach Vertragsschluss eine erhebliche Gefährdung unseres Zahlungsanspruchs
wegen einer wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen
des Partners ein, so können wir Vorauszahlungen oder Sicherheit
binnen angemessener Frist verlangen und die Leistung bis zur Erfüllung
unseres Verlangens verweigern. Eine wesentliche Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse wird angenommen, wenn unser Partner sich in
Zahlungsverzug befindet. Bei Verweigerung des Partners oder fruchtlosem
Fristablauf sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz
wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Lieferung
12. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefern wir „ab Werk“. Maßgebend für
die Einhaltung des Liefertermins oder der Lieferfrist ist die Meldung der
Versand- bzw. Abholbereitschaft durch uns.
13. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung unserer Auftragsbestätigung und
verlängert sich angemessen, wenn die Voraussetzungen von Ziff. 42
vorliegen.
14. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Sie werden gesondert
in Rechnung gestellt.
15. Innerhalb einer Toleranz von 10 Prozent der Gesamtauftragsmenge sind
fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen zulässig. Ihrem Umfang
entsprechend ändert sich dadurch der Gesamtpreis.

Versand und Gefahrübergang
16. Versandbereit gemeldete Ware ist vom Partner unverzüglich zu übernehmen.
Anderenfalls sind wir berechtigt, sie nach eigener Wahl zu versenden oder
auf Kosten und Gefahr des Partners zu lagern.
17. Mangels besonderer Vereinbarung wählen wir das Transportmittel und den
Transportweg.
18. Mit der Übergabe an die Bahn, den Spediteur oder den Frachtführer
bzw. mit Beginn der Lagerung, spätestens jedoch mit Verlassen de
Werkes oder Lagers, geht die Gefahr auf den Partner über, und zwar auch,
wenn wir die Anlieferung übernommen haben.

Lieferverzug
19. Verzögert sich die Lieferung durch einen in Ziff. 42 aufgeführten Umstand
oder durch ein Handeln oder Unterlassen des Partners, so wird eine den Umständen
angemessene Verlängerung der Lieferfrist gewährt.

Eigentumsvorbehalt
20. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung
aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Partner vor.
21. Der Partner ist berechtigt, diese Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu
veräußern, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung
mit uns rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsware weder
verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Er ist verpflichtet, unsere Rechte
beim kreditierten Weiterverkauf der Vorbehaltsware zu sichern.
22. Bei Zahlungsverzug des Partners sind wir nach angemessener Nachfristsetzung
berechtigt, auch ohne Rücktritt auf Kosten des Partners die Herausgabe
der Vorbehaltsware zu verlangen.
23. Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf oder einer gegebenenfalls
dem Partner gestatteten Vermietung von Waren, an denen uns Eigentumsrechte
zustehen, tritt der Partner schon jetzt zur Sicherung an uns ab.
Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
24. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Partner
stets für uns vor. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden
Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir
das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes
der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen
zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Vermischung. Werden unsere
Waren mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen
Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist die andere Sache als
Hauptsache anzusehen, so überträgt der Partner uns anteilmäßig Miteigentum,
soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Partner verwahrt das Eigentum
oder Miteigentum für uns. Für die durch Verarbeitung oder Verbindung bzw.
Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die
Vorbehaltsware.
25. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware, in
die uns abgetretenen Forderungen oder in sonstige Sicherheiten hat der
Partner uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen
Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen
sonstiger Art.
26. Wir werden die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Partners insoweit freigeben, als der Wert der
unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren die zu sichernden Forderungen
um mehr als 10 Prozent übersteigt.

Gewährleistung
27. Wir leisten Gewähr für einwandfreie Herstellung der von uns gelieferten
Ware nach Maßgabe der vereinbarten technischen Liefervorschriften. Falls
wir nach Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw. unseres Partners zu
liefern haben, übernimmt dieser das Risiko der Eignung für den vorgesehenen
Verwendungszweck. Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand
der Ware ist der Zeitpunkt des Gefahrübergangs gemäß Ziff. 18.
28. Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Gewährleistung für Aus- und Einbaukosten
sowie Schadenersatzansprüche, die sich aufgrund einer fehlerhaften
Lieferung ergeben können.
29. Für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Partner oder Dritte
übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen,
wird ebenso wenig gewährgeleistet, wie für die Folgen unsachgemäßer und
ohne unsere Einwilligung vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten
des Partners oder Dritter.
30. Die Gewährleistungsfrist richtet sich, soweit nichts anderes vereinbart ist,
nach dem Gesetz.
31. Offene Mängel hat der Partner unverzüglich nach Eingang der Ware am
Bestimmungsort, verdeckte Mängel unverzüglich - jedoch spätestens
innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist - nach Entdeckung des
Fehlers schriftlich zu rügen.
32. Wurde eine Abnahme der Ware oder eine Erstmusterprüfung vereinbart, ist
die Rüge von Mängeln ausgeschlossen, die der Partner bei sorgfältiger
Abnahme oder Erstmusterprüfung hätte feststellen können. Wird Abnahme
oder Erstmusterprüfung nicht vereinbart, verbleibt es bei der gesetzlichen
Regelung.
Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma VOGTLAND Autosport GmbH
33. Uns ist die Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen.
Beanstandete Ware ist auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden;
wir übernehmen die Transportkosten, wenn die Mängelrüge berechtigt ist.
Wenn der Partner diesen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ohne
unsere Zustimmung Änderungen an der bereits beanstandeten Ware
vornimmt, verliert er etwaige Gewährleistungsansprüche.
34. Bei berechtigter, fristgemäßer Mängelrüge bessern wir nach unserer Wahl
die beanstandete Ware nach oder liefern einwandfreien Ersatz. Der Partner
gibt uns bei Mengenlieferung kurzfristig Gelegenheit, die fehlerhafte Ware
auszusortieren.
35. Kommen wir diesen Gewährleistungsverpflichtungen nicht oder nicht
vertragsgemäß innerhalb einer angemessenen Zeit nach, so kann der Partner
uns schriftlich eine letzte Frist setzen, innerhalb derer wir unseren Verpflichtungen
nachzukommen haben. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kann
der Partner Minderung des Preises verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder‚
die notwendige Nachbesserung selbst oder von einem Dritten auf unsere
Kosten und Gefahr vornehmen lassen. Wurde die Nachbesserung erfolgreich
von dem Partner oder einem Dritten durchgeführt, so sind alle Ansprüche des
Partners mit Erstattung der ihm entstandenen erforderlichen Kosten
abgegolten.

Garantie
36. Die Garantiebestimmungen für Produkte aus dem Bereich Fahrwerktechnik
gelten nur im Rechtsverhältnis VOGTLAND Autosport zum Endverbraucher
(nicht gegenüber dem Partner).

Sonstige Ansprüche, Haftung
37. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende
Ansprüche des Partners gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere
für Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der
Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus
Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung. Wir haften
deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden
sind. Vor allem haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Partners.
38. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, bei grober
Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten
sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei
schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir - außer
in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen
Vertreter oder leitenden Angestellten – nur für den vertragstypischen,
vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
39. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach
Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware für Personen- oder
Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sie gilt auch
nicht beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die
Zusicherung gerade bezweckt hat, den Partner gegen Schäden, die nicht an
der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.
40. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
41. Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben hiervon unberührt.

Höhere Gewalt
42. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben
von Zulieferungen unserer Lieferanten und sonstige unvorhersehbare,
unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragspartner
für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den
Leistungspflichten. Dies gilt auch, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt
eintreten, in dem sich der betroffene Vertragspartner in Verzug befindet. Die
Vertragspartner sind verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich
die erforderlichen Informationen zu geben und ihre Verpflichtungen den
veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
43. Erfüllungsort des Vertrages ist Hagen/Westfalen.
44. Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- und
Scheckprozesses, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand, wenn der Partner
Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind auch berechtigt, am Sitz
des Partners zu klagen.
45. Auf die Vertragsbeziehung ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland anzuwenden. Die Anwendung des Übereinkommens der
Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den Warenkauf
(CISG - „Wiener Kaufrecht“) ist ausgeschlossen.

 

Verbraucherhinweise (Stand: 2014)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller
Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“
genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen. Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen
gelten insoweit ausdrücklich auch für das Produktangebot
in unserem Onlineshop http://shop.vogtland.com (nachfolgend „Onlineshop“
genannt).
(2) Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer
Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(3) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit
dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular
oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit VOGTLAND Autosport
GmbH gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Paul-Bernd Vogtland
und Martin Vogtland, Alemannenweg 25-27, 58119 Hagen Deutschland,
Telefonnummer: +49 2334 801-36, Telefaxnummer: +49 2334 801-24, Registernummer
Amtsgericht Hagen: HRB 3707 zustande.
(2) Die Präsentation der Ware in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial,
sowie in unserem Onlineshop oder auf Messen ist unverbindlich und
stellt nur eine unverbindliche Aufforderung dar, Waren zu bestellen. Mit der
Bestellung der Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Bei Bestellung der Ware in unserem Onlineshop gilt folgender Ablauf:
1. Auswahl der gewünschten Ware;
2. Bestätigen durch Anklicken des Button „In den Warenkorb“;
3. Anzeige der im Warenkorb befindlichen Waren;
4. Bestätigung durch Anklicken des Button „Zur Kasse gehen“;
5. Eingabe der Benutzerdaten;
6. Anzeige der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung;
7. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zustimmung AGB und
Kenntnisnahme Widerrufsbelehrung“;
8. Anzeige sämtlicher Vertragsdaten;
9. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Bestätigung des Buttons:
„Zahlungspflichtig bestellen“;
10. Bestätigung des Bestellungseingangs durch eine automatisch
generierte E-Mail;
11. Verbindliche Annahme des Angebotes innerhalb einer Woche per E-Mail;
zusammen mit der Annahme erfolgt die Übermittlung des zustande
gekommenen Vertrages mit den dazugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
12. Wir speichern den Vertragsinhalt. Dieser ist aber für den Kunden nicht
mehr über das Internet zugänglich.
(4) Bei Bestellungen im Onlineshop kann der Kunde nach Kontrolle seiner Angaben
und vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigung
des Buttons „Ändern“ bei der Rechnungsadresse, der Versandadresse, der
Versandart oder der Zahlweise wieder zu der Internetseite gelangen, auf der
die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen. Zur
Änderung des Artikels ist der Button „Warenkorb bearbeiten“ anzuklicken. In
diesem Fall müssen die Bestelldaten neu eingegeben werden. Der gesamte
Bestellvorgang kann durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen
werden.
(5) Der Kunde ist an eine von ihm abgegebene und von uns noch nicht angenommene
Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind
berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für
die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden
zugeht.

§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen disen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns (VOGTLAND Autosport GmbH, Alemannenweg
25 - 27, 58119 Hagen, Telefonnummer: +49 2334 801-36, Telefax: +49 2334
801-24, E-Mail: vertrieb@vogtland.com) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen
alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Stan
dardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie
tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
(2) Wir werden dem Kunden den Eingang der Widerrufserklärung auf einem
dauerhaften Datenträger bestätigen.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt in jedem Fall zwölf Monate nach dem Vorliegen
der Voraussetzungen für den Fristbeginn, unabhängig davon, ob die Widerrufsbelehrung
ordnungsgemäß war.

§ 4 Preise und Zahlung
(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch
Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen. Über die
Höhe der Versandkosten und etwaige sonstige Kosten werden wir Sie vor
Vertragsschluss informieren.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen
Vorkasse (in der im Onlineshop auf dem Bestellformular angegebenen Weise),
per PayPal oder per Nachnahme, jeweils gegen Rechnung.
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so ist der Kaufpreis
unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Soweit wir per Nachnahme
liefern, wird der Kaufpreis mit Erhalt der Ware fällig.

§ 5 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben
haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten
Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse oder per PayPal
vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich
Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme
vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
(3) Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist,
sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn (a) auf dem
Bestellformular ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der
Ware erfolgt ist oder (b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung
nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme
des Angebots bei uns eingeht. In diesen Fällen erfolgt die Versendung
innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der
Vorrat reicht.
(4) Die maximale Lieferfrist beträgt 30 Tage.
(5) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht
vorrätig“ angegeben oder die gemäß Absatz 3 abverkauft wurde, nicht recht
zeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils nach diesem § 5 maßgebliche
Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums
von drei Arbeitstagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von zwei
Wochen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch
unseren Lieferanten nicht zu vertreten und haben die Ware unverzüglich
nachbestellt.
(6) Falls die Ware aus einem der in Absatz 5 genannten Gründe nicht oder nicht
rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen.
Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind
wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts wer
den wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch
die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur
nach besonderer Maßgabe des § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
verlangen kann.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher
(7) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren
Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen
Versandkosten tragen.

§ 6 Versand
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene
Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des
zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kun
den über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder er in Annahmeverzug
gerät.
(3) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte
zu.
(2) Für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte,
übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, wird
ebenso wenig Gewähr geleistet, wie für die Folgen unsachgemäßer oder ohne
unsere Einwilligung vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten
durch den Käufer oder Dritte.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(4) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund
(insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung
wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte
Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Garantie
Sollten für Produkte aus dem Bereich Fahrwerktechnik zusätzliche Garantien
gelten, wird der Kunde hierüber separat im Rahmen des Vertragsschlusses
informiert.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten
für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf
der Käufer die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht veräußern oder
sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich
benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug,
sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir
vom Vertrag zurückgetreten sind.

§ 10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
(1) Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der
Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware
zu nutzen.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen
zum Zwecke der Nutzung gemäß § 10 (1) oder zu Sicherungszwecken.
(3) Der Kunde darf die ihm an der Software eingeräumten Rechte nur an einen
Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden
Produkt (insbesondere Hardware-Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird
und der Kunde keine Kopien der Software zurückbehält.
(4) Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.

§ 11 Datenschutz
(1) Wir erheben und verwenden die personenbezogenen Daten unserer Kunden
ausschließlich zur Abwicklung ihrer Bestellung. Die Daten werden unter
Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetze
(BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher
Bestimmungen von uns gespeichert und verarbeitet.
(2) Damit wir die Kunden beliefern können, benötigen wir ihre personenbezogenen
Daten. Dies gilt sowohl bei der Zusendung von bestellter Ware sowie
auch für die Beantwortung individueller Anfragen. Wenn die Kunden uns mit
der Zusendung von Waren beauftragen, erheben und speichern wir ihre
persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Durchführung des
Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, die persönlichen
Daten der Kunden an unsere Dienstleistungspartner weiter zu geben, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der
Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung
beauftragte Kreditinstitut).
(3) Auch die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und
Behörden erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflicht oder
wenn wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet
werden.
(4) Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten unserer Kunden
gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften
gelöscht, sofern sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung
zugestimmt haben.
(5) Die Kunden erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft
über ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit ihre bei uns
erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen und der Datenerhebung
und Speicherung widersprechen. Auch können sie jederzeit die uns
erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angabe von
Gründen widerrufen. Dazu müssen sich die Kunden an die im Impressum an
gegebene Kontaktadresse wenden. Wir stehen jederzeit gern für weitergehende
Fragen zu unseren Hinweisen zum Datenschutz und zur Verarbeitung
der persönlichen Daten zur Verfügung.

§ 12 Vertragssprache, Rechtswahl, Erfüllungsort und Kunden-Hotline
(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(2) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich
zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(3) Für Rückfragen stehen wir zu den üblichen Geschäftszeiten unter folgender
Telefonnummer zur Verfügung: +49 2334 801-36.

Widerrufsformular

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